KWKG 2016 – das neue Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWK-Gesetz)

In Deutschland werden hocheffiziente KWK-Anlagen aus klimapolitischen Gründen durch das KWK-Gesetz (KWKG) gefördert. Das geltende Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz aus dem Jahre 2012 (KWKG 2012) wurde am 1. Januar 2016 durch das neue KWK-Gesetz (KWKG 2016) ersetzt.

KWKG 2016

Der erste offizielle Referentenentwurf für ein Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz – KWKG) stammte vom 28. August 2015 und umfasste 35 Paragraphen. Am 1. Januar 2016 trat das „Gesetz zur Neuregelung der Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes“ vorbehaltlich einiger beihilferechtlichen Genehmigungen der Europäischen Union in Kraft. Die förmliche beihilferechtliche Genehmigung soll bis Ende Oktober 2016 vorliegen. Anhand der Paragraphen-Anzahl (35) sieht der KWK-Interessierte bereits, dass sich gegenüber dem bestehenden KWK-Gesetz aus dem Jahre 2012, das 20 Paragraphen aufweist, einiges verändert hat. Im neuen Referentenentwurf zum KWKG 2016 (Ende September 2016) steigt der Umfang des KWK-Gesetzes u. a. aufgrund der Regelungen zur KWK-Ausschreibung noch einmal erheblich an.

Chronologie zum neuen KWK-Gesetz

Bereits seit Anfang Juli befand sich ein 55 Seiten umfassender Referentenentwurf zum neuen KWK-Gesetz (KWKG 2016) mit Datum vom 7. Juli 2015 im Umlauf. Das BHKW-Infozentrum hatte über wichtige Inhalte dieses inoffiziellen Referentenentwurfs zum neuen KWK-Gesetz in „Neues KWK-Gesetz nimmt Gestalt an“ berichtet. Am 18. Dezember 2015 passierte das neue KWK-Gesetz des Deutschen Bundesrat. Am 30. Dezember 2015 wurde das neue KWK-Gesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat am 1. Januar 2016 in Kraft. Bis Mitte Oktober 2016 soll die förmliche beihilferechtliche Genehmigung der wettbewerbsrechtlichen EU-Kommisssion vorliegen. Anschließend soll das Änderungsgesetz zum KWK-Gesetz beschlossen und die Änderungen zum KWKG 2016 bis zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.

Zeitplan-KWK-Gesetz-2016

Informationen zum KWKG 2016

Diese Informationsseite des BHKW-Infozentrums wird ab Ende 2016 strukturiert über das neue KWK-Gesetz informieren. Interaktive Tools zum neuen KWK-Gesetz werden das Informationsangebot ergänzen. Erste Informationen über das neue KWK-Gesetz erhalten KWK-Interessierte in den Berichten des BHKW-Infozentrums, die unter der Rubrik „Neuigkeiten zum KWKG 2016 – News“ veröffentlicht wurden.
Interessante Pressmeldungen zur KWKG-Novelle sind unter der Rubrik „KWKG-Pressespiegel – Pressemeldungen zur KWKG-Novelle“ erhältlich.
Weitergehende Informationen zu BHKW- und KWK-Themen erhalten KWK-Interessierte auf den Seiten des BHKW-Infozentrums.

 

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aktualisiert am: 19.10.2016