KWKG 2016 – das neue Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWK-Gesetz)

In Deutschland werden hocheffiziente KWK-Anlagen aus klimapolitischen Gründen durch das KWK-Gesetz (KWKG) gefördert. Das geltende Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz aus dem Jahre 2012 (KWKG 2012) wurde am 1. Januar 2016 durch das neue KWK-Gesetz (KWKG 2016) ersetzt.

KWKG 2016

Der erste offizielle Referentenentwurf für ein Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz – KWKG) stammte vom 28. August 2015 und umfasste 35 Paragraphen. Am 1. Januar 2016 trat das „Gesetz zur Neuregelung der Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes“ vorbehaltlich einiger beihilferechtlichen Genehmigungen der Europäischen Union in Kraft. Die förmliche beihilferechtliche Genehmigung soll bis Mitte September 2016 vorliegen. Anhand der Paragraphen-Anzahl (35) sieht der KWK-Interessierte bereits, dass sich gegenüber dem bestehenden KWK-Gesetz aus dem Jahre 2012, das 20 Paragraphen aufweist, einiges verändert hat.

Chronologie zum neuen KWK-Gesetz

Bereits seit Anfang Juli befand sich ein 55 Seiten umfassender Referentenentwurf zum neuen KWK-Gesetz (KWKG 2016) mit Datum vom 7. Juli 2015 im Umlauf. Das BHKW-Infozentrum hatte über wichtige Inhalte dieses inoffiziellen Referentenentwurfs zum neuen KWK-Gesetz in „Neues KWK-Gesetz nimmt Gestalt an“ berichtet. Mit Datum vom 28. August 2015 hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) nun einen offiziellen „Referentenentwurf für ein Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG 2016)“ verfasst.

Am Freitag, 4. September 2015, fand die Anhörung der Verbände, Ressorts und Länder im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) statt. Bis zum 7. September 2015 konnten Stellungnahmen zum neuen KWK-Gesetz eingereicht werden. Am 23. September 2015 erfolgte die Veröffentlichung des ressortabgestimmten Gesetzentwurf der Bundesregierung. Die erste Lesung des Gesetzesentwurfs fand am 6. November 2015 im Deutschen Bundestag statt. Am 2. Dezember wurde das neue KWK-Gesetz im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie ausgearbeitet und am 3. Dezember 2015 im Deutschen Bundestag in zweiter und dritter Lesung beschlossen. Am 18. Dezember 2015 passierte das neue KWK-Gesetz des Deutschen Bundesrat. Am 30. Dezember 2015 wurde das neue KWK-Gesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat am 1. Januar 2016 in Kraft. Bis Mitte September 2016 soll die förmliche beihilferechtliche Genehmigung der wettbewerbsrechtlichen EU-Kommisssion vorliegen.

Zeitplan-KWK-Gesetz-2016

Informationen zum KWKG 2016

Diese Informationsseite des BHKW-Infozentrums wird vorrangig ab Herbst 2016 strukturiert über das neue KWK-Gesetz informieren. Interaktive Tools zum neuen KWK-Gesetz werden das Informationsangebot ergänzen. Erste Informationen über das neue KWK-Gesetz erhalten KWK-Interessierte in den Berichten des BHKW-Infozentrums, die unter der Rubrik „Neuigkeiten zum KWKG 2016 – News“ veröffentlicht wurden.
Interessante Pressmeldungen zur KWKG-Novelle sind unter der Rubrik „KWKG-Pressespiegel – Pressemeldungen zur KWKG-Novelle“ erhältlich.
Weitergehende Informationen zu BHKW- und KWK-Themen erhalten KWK-Interessierte auf den Seiten des BHKW-Infozentrums.

 

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aktualisiert am: 29.08.2016